Anträge an den Rat
mit Beratungsstatus
Status
September 2023: Die Brücke ist erneuert erneuert und entspricht jetzt den gesetzlichen, umwelttechnischen Vorgaben.
Die Aufstellung der Mehrkosten liegt uns noch nicht vor.
Stand: 19.09.2023
09.05.2022 Bericht Kuhbrücke
Aus aktuellem Anlass haben wir für eine zeitnah folgende Sitzung des Bauausschusses einen Tagesordnungspunkt beantragt.
Bericht der Verwaltung über das weitere Vorgehen in Sachen "Kuhbrücke".
Dies wird jetzt am 24. Mai der Fall sein, bei der gemeinsamen Sitzung des "Ausschuss für Klima, Natur, Umwelt und ländliche Entwicklung" und des "Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss".
Über die Probleme nach dem dortigen Neubau wurde bereits in der Presse berichtet. (siehe Artikel)
25.04.2022 Änderung der Zuständigkeits- u. Geschäftsordnung
Da es häufig, besonders in jüngerer Vergangenheit, zu Irritationen und Unstimmigkeiten bezüglich Anwendung und Interpretation der Geschäftsordnung des Rates und der Zuständigkeitsordnung des Rates und der Ausschüsse kam, halten wir eine Klarstellung und Verdeutlichung bestehender Paragrafen für geboten.
Mit diesem Antrag berufen wir eine Ratssitzung zu diesen Themen ein.
Status
Behandelt am 19.05.2022
Ergebnis: Abgelehnt durch die Mehrheitsfraktion. "Es ist doch bisher gut gelaufen ...!"
Anträge aus -> 2021